Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von Elevate Clothing GmbH mit Sitz in Berlin (nachfolgend “Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”) mit dem Verkäufer über den Online Shop des Verkäufers abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, soweit nicht anders vereinbart.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der nachstehenden Regelungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar. Sie dienen lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot über die ausgewählte und in den Warenkorb abgelegte Ware ab, indem er auf den die Bestellabwicklung abschließenden Button klickt.

(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

(4) Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

(5) Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der verbindlichen Angebotserklärung über die Tastatur- und Mauseingaben, sowie über die „Zurück“ Funktion des Browserfensters jederzeit korrigieren. Alle getätigten Angaben werden dem Kunden vor der verbindlichen Abgabe der Angebotserklärung in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auf die vorgenannte Art und Weise korrigiert werden.

(6) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

(7) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

§3 Widerrufsrecht

Den Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§4 Preise

Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

§5 Zahlungsbedingungen

(1) Der Verkäufer bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, die im Online Shop des Verkäufers angegeben werden.

(2) Bei Zahlung durch Überweisung/ Vorkasse, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

(3) Bei Zahlung mittels PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen, aufrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full bzw. – sofern der Kunde kein PayPal-Konto besitzt – die Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal- Konto, aufrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

§6 Lieferbedingungen

(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung von Waren an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

(2) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware aufgrund einer erfolglos versuchten Zustellung beim Kunden an den Verkäufer zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, sofern er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

§7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

§8 Gewährleistung

Für die vom Verkäufer angebotenen Waren gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

§9 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der jeweilige Sitz des Anspruchsgegners, sofern der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland handelt. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist Nicosia ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. In den vorstehenden Fällen ist jedoch der Verkäufer in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

§10 Informationen zur Online-Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, bereit, aufrufbar unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr

(2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.